Frohe Weihnachten

BMW streicht Stellen

Es weihnachtet in Bayern und auch die "Bayerischen Motoren Werke" (BMW) haben eine ganz besondere Überraschung für ihre Mitarbeiter. Das Jahr 2007 war für BMW rekordverdächtig. Der Umsatz kletterte in die Höhe, der Gewinn stieg auf eine Rekordsumme von über 2 Milliarden Euro! Drückend wirkt noch der hohe Eurokurs. Der erschwert den Absatz im Ausland und die Arbeitskosten sind in der EU auch bedeutend höher als in den USA.

Aber BMW hat sich was tolles einfallen lassen. 2 Milliarden sind ja nicht viel, also gibt man pünktlich zum Weihnachtsfest die Entlassung von mindestens 8000 Mitarbeiter bekannt. Frohe Weihnachten!

Marco Weiss ist endlich frei!

Heute haben die Verteidiger in der Türkei endlich den Durchbruch geschafft. Acht Monate musste Marco im Gefängnis in Antalya schmoren, bis es die Staatsanwaltschaft geschafft hatte, die Aussage der kleinen Engländerin übersetzt vorzulegen. Nach den langen Monaten des Wartens haben die Verteidiger jetzt endlich Ernst gemacht und sind vor den Europäischen Rat für Menschenrechte gezogen. Dies ermöglichte, dass Marco Weihnachten daheim erleben darf.

Freigesprochen wurde er zwar noch nicht, aber bis zum 1.April hat Marco erst mal Ruhe. Und dann soll er wieder in die Türkei reisen, um sich einem Urteil zu stellen. Aufgrund der heutigen Entlassung gehen die Beobachter davon aus, dass das Gericht Marco dann nächstes Jahr freispricht. Aber ob er sich überhaupt der Gefahr aussetzt wieder eingesperrt zu werden und zurück fliegt ist doch eher unwahrscheinlich.

Managergehälter beschränken

Manager bekommen Millionen als Gehalt dafür, dass sie nett lächeln und Entscheidungen treffen. Doch leider ist es egal, ob diese Entscheidungen richtig sind oder nicht. Und genau da liegt das Problem, was die deutsche Bevölkerung zur Zeit aufregt. Jetzt hat sich auch die Politik gemeldet. Unsere Kanzlerin versteht den Unmut der Leute und plädiert an die Manager, vernünftige Gehälter zu beziehen. Aber gesetzlich will Sie nichts regeln.

Wäre doch aber auch der größte Schwachsinn, den man sich einfallen lassen kann. Spielen wir doch einfach mal die Situation durch: Die Managergehälter sind gedeckelt auf - sagen wir mal - 1 Millionen Euro. Einen Entlassungsbonus darf es nicht mehr geben. So, was wird nun passieren. Die Bosse begnügen sich mit der Mille und verzichten auf die vorherigen 10. Sicherlich... nicht! Dann wird halt offiziell 1 Millionen verdient und zusätzlich schenkt das Unternehmen dem Boss die Autos, Privatflugzeuge, Luxusvillen, etc. und die Verabschiedung wird dann halt nicht durch 50 Millionen Euro sondern durch 1 Millionen Aktien versüßt.

Aber macht nur. Ihr werdet es ja sehen - ich finde es Blödsinn.

Putin regiert Russland

Zu Beginn war Russland auf dem Weg zu einem freien demokratischen Staat. Doch dann kam Putin an die Macht. Er hat sich so Stück für Stück sein eigenes Machtimperium aufgebaut und immer weiter ausgebaut. Das damalige freie Fernsehen und der Rundfunk wurden gleichgeschalten und strahlen heute nur noch staatlich gelenkte Propaganda aus. Doch eigentlich sollte er ja die Macht nach dieser Wahl abgeben müssen, so schreibt es die Verfassung vor.

Doch ein Machthaber wäre kein guter Machthaber, wenn er sich nicht zu wehren wüsste. So wurden erst einmal die Wahlen ordentlich gemacht. Staatsbürger wurden aufgefordert, wählen zu gehen und den Stimmzettel anschließend zu fotografieren. Wenn dann der Richtige gewählt wurde, dann gab es das 13.Monatsgehalt für die Weihnachtsstimmung. Oppositionspolitiker werden kurzerhand ins Gefängnis gesteckt und Demonstranten bekommen Staatsdiener in Zivil zur Seite gestellt, um sie anschließend verhaften zu können, weil sie nicht mehr allein demonstrieren.

Normal-Benzin stirbt aus

Alles SUPER! Bei den deutschen Tankstellen wird das Benzin jetzt zum Einheitspreis angeboten. Bis jetzt lag der Normal-Benzin-Preis immer etwas unter dem des Supers. Doch die Mineralölkonzerne haben sich ein Herz gegriffen und den Supersprit günstiger gemacht, sagen sie. Also auf deutsch: das Normal-Benzin wurde dem Super immer stärker angeglichen, also teurer. Aber egal.

Fakt ist, bei Aral kostet jetzt Normal und Super das selbe. Und warum? Ganz einfach. Durch den Supersprit verdienen die Mineralölkonzerne auch super und der wirtschaftlich unattraktive Normal-Treibstoff liegt den Tankstellen schwer im Magen bzw. Tank. Also streicht man den Normalsprit um Kosten für Tanks usw. zu sparen und verdient lieber noch besser mit dem teureren Supersprit.

Filter für den Holzofen

Es weihnachtet draußen so vor sich hin, da kommt der ein oder andere Politiker mal wieder auf eine ganz eigenwillige Idee. Da sitzt der gemeinnützige Gewählte daheim und wärmt sich die Füße am offenen Feuer und denkt über die Welt - leider zu oft auch über Deutschland - nach. Da wandern seine Blicke hoch von den Füßen hin zum Feuer. Schon schön die lodernden Flammen. Doch da ist irgendwas, was das Bild zerstört.

Genau. Feuer erzeugt Rauch und genau den will ja der Politiker von heute vermeiden. Hm, was nun. Eine so schöne warme Quelle darf man doch nicht einfach versiegen lassen. Und eigentlich ist das verbrennen von Holz ja rein ökologisch gesehen etwas ganz Natürliches. Wenn da nicht der böse Rauch wäre. Nun gut, dann eben wie in der Industrie. Verpflichten wir einfach jeden Ofenbesitzer einen Filter einzubauen, der die giftigen Bestandteile aus der Abluft filtert und schon ist alles wieder gut. Die Kosten vergessen wir mal eben und die naturbewussten Wähler lassen wir auch einfach im Regen - oder eher Rauch - stehen.

PKW-Maut statt Mineralölsteuer

Günther Beckstein hat heute eine ganz tolle neue innovative Idee eingebracht. Gut, die Idee gab es schon öfter, aber man kanns ja mal wieder versuchen. So soll jetzt also die Mineralölsteuer gesenkt werden und dafür eine PKW-Maut eingeführt werden. Der Spritpreis würde dann um 10Cent beim Diesel und 15Cent beim SuperBenzin sinken können. Die Maut soll über eine Vigniette für 120€ pro Jahr realisiert werden.

Prinzipiell stimme ich der Idee zu. Leiber eine PKW-Maut für alle und dafür die Spritpreise runter. Doch so wie sich das die Politik vorstellt, wird das wie so oft mit Sicherheit nichts werden. Da sind zum einen die Mineralölkonzerne. Die werden einen Preisrutsch durch wegfallende Steuern gerne annehmen um die Preise weiter anzuheben. Also kommt von der Senkung nicht alles beim Kunden an. Zum anderen ist die Idee einer Jahresvignette doch verrückt. Schließlich sollen doch die Ausländer, die unsere Autobahnen mit kaputt machen, auch etwas zur Renovierung beitragen und nicht umsonst bei uns fahren und dann daheim den günstigen Sprit tanken. Doch bei einer Jahresvignette wird sich der ein oder andere mehrmals überlegen, ob er für 120€ durch Deutschland in den Urlaub fährt, oder ein paar Kilometer Umweg einplant und um Deutschland herum in den Urlaub fährt. Für 120€ kann man viele Kilometer machen.

Und zu guter Letzt ist da dann noch die Realisierung der Vignette. Da gibt man in Deutschland Milliarden an Toll Collect, damit die ein ganz tolles Satellitengestütztes LKW Mautsystem entwickelt, dass dann ewig nicht funktioniert. Und jetzt will man das auch für die PKWs. Man kann jetzt aber kaum jedem PKW eine Mautbox für hunderte Euro aufzwingen. Also muss man das anders machen. Hätte man gleich wie in Italien einfach an jede Autobahn-Auf/Abfahrt ein "Wegezollhäuschen" hingestellt, hätte man sich zum einen die Milliarden für Toll Collect gespart und zum anderen, und das ist der viel wichtigere Punkt, hätte man jetzt keinerlei Probleme mit den PKWs, denn die müssten jetzt einfach auch ein Ticket ziehen. UND DAS hätte mal richtig Arbeitsplätze generiert! Aber warum einfach und günstig, wenn es auch teuer und kompliziert geht, typisch Deutschland eben.

Offene Grenzen - rette sich wer kann

Die Politiker treffen sich derzeit in den Grenzgebieten zu den neuen EU-Staaten, zu denen die Grenzkontrollen wegfallen werden. Dort wollen sie die Anwohner beruhigen und ihnen erklären, dass der offene Grenzverkehr zum 31. September doch nur Vorteile biete. Doch in so manchem Städtchen ist man da ganz anderer Meinung. Die Angst geht um. Einwohner befürchten Diebesbanden aus den neuen Mitgliedsstaaten. Doch was tun?

Genau. Man bunkert sich ein. Mauern, Gitter und Stacheldraht sollen die Angreifer abschrecken. Doch die Angst scheint garnicht so unbegründet. In letzter Zeit kam es gehäuft zu Einbrüchen und Diebeszüge. Die Menschen in Grenznähe rüsten jetzt auf: Gitter vor den Fenstern, Schlössern an der Türen und Scheinwerfern mit Bewegungsmeldern auf den Dächern, sowie Stacheldraht um das Grundstück. Der Einsatz von Selbstschussanalgen wird gerade auf legale Nutzung geprüft und Selbstschutzwaffen haben Hochkonjunktur.

Marco muss weiter leiden

Heute wurde mal wieder in das Gericht in der Türkei geladen und wie immer: Nichts Neues im Marco-Prozess. Seit nunmehr sieben Monaten sitzt der in der Türkei in Haft. Als Ergebnis des heutigen Verhandlungstages muss der deutsche Schüler bis in die Vorweihnachtszeit hinein im Gefängnis ausharren. Das Gericht in Antalya vertagte das Missbrauchsverfahren gegen den 17-Jährigen mal wieder auf den 14. Dezember.

Grund sind mal wieder die fehlenden Übersetzungstexte der Aussage von Charlotte. Ist ja auch sehr schwer für professionelle Übersetzer einen so schweren Text eines 13-Jährigen Mädchens seit Oktober zu übersetzen. Tja, dann bleibt der arme Marco nun weiter im Gefängnis, aber nach Expertenmeinungen vielleicht nicht mehr lange. Denn will die Türkei sich den Weg in die EU nicht verbauen, sollte sie sich an die Rechte in der EU halten. Und somit auch an die Menschenrechte, nach denen eine Verurteilung bis Ende diesen Jahres stattfinden müsste. Und nachdem das mit der schweren Übersetzung sich ja noch etwas hinziehen wird, müsste das Gericht in Antalya Marco nach Deutschland entlassen. Wenn er dann einmal hier ist, wird er wohl nicht so schnell wieder in die Türkei einreisen.

Moschee-Bau in Berlin

Probleme haben Leute. Da ist zum Einen eine Hand voll Muslime und zum Anderen die Ostberliner. Streitthema ist der Bau einer Moschee in Berlin-Pankow von einer pakistanischen Sekte. Jetzt fragt sich natürlich der logisch denkende Mensch: "Wo liegt das Problem?". Nun, dass Problem liegt darin, dass die Moschee im ehemaligen Ostberlin gebaut werden soll. Und unsere Freunde aus den neuen Bundesländern haben da 1990 anscheinend etwas falsch verstanden.

Damals dachten sie, Demokratie bedeutet: "Sie sind das Volk." und haben damit das Sagen. Da sie nun aber nicht dazu befragt wurden, fühlen sie sich hintergangen. Aber dass Demokratie auch so etwas wie Religionsfreiheit und Menschenrechte bedeutet, dass haben sie anscheinend übersehen. Denn in meinen Augen sind auch Muslime Menschen und dürfen somit ihre eigene Religion haben und leben. Solange sie damit keinem schaden auch in ihrer eigens errichteten Moschee in sonst wo.

GDL legt den Laden lahm

Die GDL macht jetzt so richtig Ernst. Die Fronten sind verhärtet. Die Bahn AG macht nur Scheinangebote und die GDL stellt ebenfalls auf Stur. Aber was jetzt abgeht ist der Hammer. Die GDL streikt bald unbefristet und wird das bis Weihnachten locker durchhalten. Großer Verlierer ist natürlich die Wirtschaft. So können die Just-in-Time produzierenden Unternehmen nicht mehr arbeiten, weil schlicht und einfach Teile fehlen.

Aber die Lokführer haben doch recht. Schließlich sollen die auch um ihr Recht kämpfen können und wenn sich die Bahn mit der GDL nicht einigen kann, dann bin ich mal gespannt, was dann los ist. Denn wenn die GDL stur nicht arbeiten will und die Bahn stur nicht nachgeben will, dann wird eben kein Lokführer mehr für die Bahn fahren. Dann sollen die mal schauen, wo die neue Deppen herkriegen, die unterbezahlt sich in die Loks setzen.

Auf jedenfall macht es Mut, dass in Deutschland doch noch die Gewerkschaften was zu sagen haben. Es ist doch toll, dass jede Gruppe nach ihren eigenen Wissen und Gewissen eine eigene Verhandlung führen können. Macht weiter so GDL!

Heizöl = Verbrennen von Geld

Wer in diesem Winter mit Heizöl heizt, der sollte sich warm anziehen. Geschlagene 72Cent je Liter muss der Hauseigentümer auf den Tischlegen um eine warme Wohnung zu haben. Wer da nicht gerade unter den Reichen in Deutschland fällt, der sollte also lieber mal ein, zwei Pullis mehr anziehen, um nicht allzusehr heizen zu müssen. Bei uns in Bayern schneit es ununterbrochen und warm ist hier bereits ein Fremdwort.

In diesem Winter stehen nun also alle die da, die nicht bereits im Sommer zu deutlich günstigeren Preisen vorgesorgt haben. Und wer sich den aktuellen Wahnsinn nicht mehr leisten kann, der hat das Problem einer kalten Wohnung. Aufgrund dieses Preishochs raten die Experten den Deutschen, nur soviel Heizöl zu kaufen, dass es bis Januar reicht. Dann wird ein leichter Preisrückgang erwartet. Viele versuchen auch bei ihren Heizöllieferanten später zahlen zu können oder die Rechnung in Raten abzustottern. Hoffentlich tut sich da bald was, sonst sehe ich schwarz für Deutschland... oder eher kalt?!?

Neue KFZ-Steuer

Die Bundesregierung hat sich mal wieder was ganz Tolles ausgedacht. Um die Umwelt zu schützen will man den Steuertarif an den CO2-Ausstoß des Autos anpassen. Wenn ein Auto zum Beispiel unter 100g/km CO2 in die Luft bläst, muss man für dieses gar keine Steuern zahlen. Doch leider gibt es von dieser Art Auto genau einen Vertreter, dem Smart mit dem sparsamsten Motor. Hm, also ist diese Ersparnis der Steuer wohl eher Wenigen vorbehalten.

Und was macht dafür unsere Bundesregierung mit den alten oder "normalen" Autos? Genau. Bei denen wird dann logischerweise die Steuer mal wieder etwas angehoben. Und solche Zuschüsse wie die Pendlerpauschale und Ähnliches werden dann mal eben einfach weggestrichen.

Vom Spritpreis mal ganz abgesehen. Der steht übrigens bei mir gerade bei 1,359€ pro Liter Diesel. Wer sich das noch leisten kann, kann froh sein. Für alle Anderen heißt es wohl wieder mal Arbeiten für das Auto. Und das größte Problem ist ja, dass die Menge der Menschen, auf dies zutrifft, immer größer wird. Na da, Viel Spaß armes Deutschland.

Vorratsdatenspeicherung abgenickt

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung angenommen. Damit wird jetzt jegliche Kommunikation, egal ob Telefon, Instant Messaging, eMail, VoIP, etc., über 6Monate gespeichert. Somit ist der Generalverdacht des deutschen Volks öffentlich. Jeder wird abgehört - alles wird gespeichert. Privatsphäre ade, "Big State is watching you".

Schade, dass in einem eigentlich fortschrittlichen Land, wie wir es in Deutschland vorfinden, so ein Schwachsinn überhaupt eine Chance hat. Naja, jetzt ist es zu spät. Alles protestieren hat nichts genutzt.Da bleibt mir nur noch eins zu sagen:

"Tschüss Freiheit und Hallo Überwachungsstaat!"

Spritwahnsinn über 1,50€

Aktuell rennt der Öl-Preis von Langzeithoch zu Langzeithoch. Auch die 100$-Marke stellt kein Hinderniss für den von Spekulanten angetriebenen Öl-Preis mehr da. Und das wirkt sich leider direkt auch auf den Sprit-Preis an unseren Zapfsäulen auf.

Ein Krisengipfel sollte einberufen werden, an dem die Mineralölkonzerne, die Automobilverbände und auch die Bundesregierung teilnehmen sollten. Doch das ist unseren Machthabern zu dumm, die lassen lieber die armen Autofahrer weiter die überteuerten Preise zahlen, denn schließlich bringen hohe Preise auch hohe prozentuale Steuereinkünfte mit sich. Und die sind in Berlin immer gern gesehen. Von daher ist die Bundesregierung nicht an einem Gipfel zur Senkung der Steuerlast zu bewegen und somit ändert sich in naher Zukunft nichts.

Auch dass die, die den Sprit zum Erhalt ihrer Arbeit brauchen werden im Stich gelassen. Sie trifft es hart, da Unternehmer die Mehrkosten nicht auf die Kunden abwälzen können und Arbeitnehmer bald weniger verdienen, als sie für die Fahrt zur Arbeit bezahlen müssen. Wenn das so weiter geht, dann gute Nacht Deutschland, gute Nacht Demokratie; mal sehen welche radikale Partei den nächsten Wahlkampf dominiert.

Radiohead Album: 38% haben etwas bezahlt

Die großen Musikkonzerne beklagen sich seit Jahren über sinkende Umsätze aus dem Geschäft mit CDs. Ist schon schlimm, wenn sich der Gewinn nur noch im zweistelligen Millionenbereich bewegt. Darüber hinaus konnte man einen Teil der Verluste dank steigender Umsätze aus dem Online-Vertrieb wieder wettmachen.

Die Band "Radiohead" hat sich dann vor kurzem dazu entschlossen ihr Album ohne einen großen Plattenlabel direkt übers Internet an den Mann zu bringen. Die Fans durften dabei auch selbst bestimmen, wieviel sie für den Download des neuesten Albums bezahlen wollen. Inzwischen liegen auch die Ergebnisse dieser interessanten Aktion vor. Demnach haben 38 Prozent aller Fans für das Album auch gezahlt.

Das Problem an der Statistik ist nur, dass jetzt die Musikkonzerne wieder kommen und diese als Beweis nehmen, wie wenig für Musik gezahlt wird. 38% ist wahrlich nicht viel, ABER es wird nicht erwähnt, wie hoch die Anzahl an Käufer im Vergleich zu anderen Alben war. Denn 38% von 1Millionen Käufer ist viel mehr, als 100% von 100.000 Käufern. Und dass zu den "Nicht-Bezahlern" auch Leute gehören, die sich das Album umsonst geloaded, getestet haben und es danach nochmal bezahlt Downgeloaded haben wird auch nicht bedacht. Also bevor man solche Werte ausgibt, sollte man sich auch über das Zustandekommen Gedanken machen!

Madrid - Attentäter vor Gericht

Radikale Islamisten bescherten zweieinhalb Jahre nach dem 11.September einen riesigen Schock, als sie zehn Bomben in Madrider Nahverkehrszügen platzierten und nahezu zeitgleich zündeten. Am 11.März 2004 fielen ihnen 191 Menschenleben zum Opfer. Es gibt über 1800 Verletzte.

Nun standen 28 Männer vor dem Gericht. Für drei von ihnen kam es ganz hart. Über 30.000 Jahre Haft - wie auch immer man das durchsetzen sollte - lautete ihr Urteil. Zum Glück müssen sie von den 30.000 Jahren aber nur maximal 40 absitzen, das ist makaber gesagt ein Mengenrabatt von über 99,86%.
18 Angeklagte wurden zu mehreren 1.000 Jahren Haft verurteilt, was die besondere Schwere der Taten zeigen soll.Aber auch bei ihnen gilt das spanische Recht und demnach müssen alle Verurteilten maximal 40 Jahre ihrer Strafe verbüßen.

Sieben Weitere sprach man gar frei, darunter auch einen, den man als Drahtzieher der ganzen Anschlagsserie angeklagt hatte, was dann für noch größere Empörung sorgte. Aber so ist es ja leider viel zu oft in den Gerichten. Die kleinen Fische können sich nicht wehren und werden eingesperrt und die großen Fische, die Drahtzieher waschen sich die Hände in Unschuld, wissen plötzlich von nichts und werden aus Mangel an Beweisen frei gesprochen. Schade dass sich Justizia da nicht auch mal durchsetzen kann.

Rauchverbot

Der deutsche Nichtraucherschutz hat ernst gemacht und seit dem 1.11. gilt in Niedersachsen das Rauchverbot in Gaststätten und ähnlichem. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 5 bis 1000€ rechnen. Die Wirte versuchen jetzt mit allen Mitteln, die Verbote wieder aufzuweichen, um sich die Kunden nicht zu vergraulen.

So genannte Raucherpolitessen streifen durch die Lokale und sind auf der Suche nach den Rauchern, die trotz Verbot in der Kneipe sich ihre Zigaretten anmachen. Das Problem geht dann aber weiter. Nicht nur der "Gast" muss mit einem Bußgeld in Höhe von 100€ belegt werden, sondern auch der Wirt muss Strafe zahlen und da ist man dann eher mit 1000€ dabei.

Kreativ werden ist jetzt angesagt. So haben die ersten Wirte ihr Kneipen in "Clubs" umbenannt, in den dann nur noch "Mitglieder" dürfen, natürlich mit Zigarette. Das wird dann wohl das Modell sein, das sich durchsetzen könnte. Alle Kneipen werden zu "Smokers Clubs" und können so ihre Gäste wieder legal rauchen lassen.

Was mal wieder beweist: Jeder gute Vorschlag wird so lange hin und her gerückt, bis wieder Alles so ist, wie es am Anfang war und sich somit außer Bürokratie nichts geändert hat. Armes Deutschland.

Grüne wollen den Rechtsstaat "offensiv" verteidigen

So so, die Grünen haben etwas Großartiges vor. Ende November wurde in Nürnberg ein Antrag beschlossen, der sich unter anderem gegen die Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten sowie Online-Razzien richtet. Mit diesem Papier wollen die Grünen "den Rechtsstaat offensiv verteidigen" und die Bürgerrechte stärken. Klingt ja mal nach etwas richtig Vernünftigen. "Terrorszenarien werden zur Stimmungsmache heraufbeschworen und zu ihrer Bekämpfung eine Fülle von neuen rechtsstaatlich inakzeptablen Instrumenten gefordert, die weit in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifen", heißt es in dem Vorstoß. Doch Sicherheit dürfe nicht zur "Staatsdoktrin" werden, der sich alles unterzuordnen habe.

Aber liebe Grünen. Wer wirft den in Deutschland mit Terrorszenarien um sich? Gut, hier und da wirft unser netter Herr Schäuble von der CDU mal in die Runde, dass es in Deutschland hunderte von gefährlichen Schläfern leben, die nur darauf warten uns Alle in die Luft zu jagen. Ok, er hat auch schon vor einem nuklearen Angriff gesprochen, der uns bald bevor steht, aber das sind doch keine Terrorszenarien - das ist die Realität. Und das mit dem Eingriff in die Bürgerrechte, das ist doch auch völliger Schwachsinn. Es hat schon seine guten Gründe, was der Herr Schäuble sich so ausdenkt. Zum Beispiel der Bundestrojaner: Eine einfache Möglichkeit, den gefährlichen Teil der Bevölkerung - also Alle - online zu überwachen. Dass die, die Anschläge planen das über verschlüsselte Leitungen oder gar gleich aus anonymen Netzen oder Cafés heraus tun, vergessen wir mal eben. Sonst stört das ja auch keinen, den sowas wie ein Recht auf Privatsphäre gibt es ja auch nicht. Also ist es nur gut, dass der gesamte Staat unsere persönlichen Dokumente, Bilder, etc. sieht.

So in etwa sehen das auch die Grünen. Der CDU-Politiker erweckt für die Oppositionspartei den Eindruck, "wir würden in einem permanenten Kriegszustand leben, der die Einführung eines neuen Feindrechts rechtfertigen würde". Dieser Ansatz schaffe Unsicherheit, "weil alle pauschal verdächtigt werden und die Verfassung wie ein Steinbruch malträtiert wird".

Ein weiterer Punkt ist die Vorratsdatenspeicherung. Sechs Monate kann der Staat zukünftig nachverfolgen, wer mit wem wann von wo aus telefoniert oder gemailt hat. Diese "Totalüberwachung" behandelt alle Bürger wie potentielle Straftäter. Die bei der "Totalprotokollierung" der elektronischen Kommunikation anfallenden Datenmengen würden zudem bereits Begehrlichkeiten wecken. So fordert die Musikindustrie einen Zugang zu den Daten, um Tauschbörsennutzer zu identifizieren. Strafverfolgungsbehörden dürften die Daten nach den Plänen der Bundesregierung selbst zur Verfolgung von Bagatelldelikten nutzen dürfen, wenn dabei Telekommunikation verwendet wurde. Und da heutzutage fast alles über Kommunikationswege erledigt wird, wird alles mitgespeichert.

Das Problem bei der ganzen Sache ist allerdings die. Die Vorratsdatenspeicherung kann ihren eigentlichen Sinn - das Verhindern terroristischer Straftaten - nicht nachkommen und verursache dabei noch hohe Kosten. Deshalb geht es den Grünen um eine bessere Wahrung der Privatsphäre im Internet, beim Scoring zur Bonitätsprüfung, bei RFID oder bei der Videoüberwachung. Die Nutzung des globalen Datennetzes müsse den gleichen verfassungsmäßigen Schutzstatus erhalten wie die klassischen Kommunikationsmittel Brief und Telefon. Zudem dürfe der Terrorismusvorwurf nicht als Generalermächtigung zum Vorgehen gegen politisch motivierte Straftäter herangezogen werden. Der umstrittene einschlägige Paragraph 129a Strafgesetzbuch müsse eingegrenzt werden. Den wir leben in keinem Staat voller Krimineller, sondern nur mit wenigen - nur Manche haben zum Leiden Vieler eine sehr hohe Machtposition.

FKS macht mobil

Die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit", kurz FKS, machte gestern mobil gegen die Schwarzarbeiter auf deutschen Baustellen. Laut einem Schwarzarbeit-Experten - arbeitet der dann eigentlich legal oder auch schwarz? egal - sind in Deutschland rund 13 Millionen Schwarzarbeiter unterwegs und die schaden den Staat in Milliardenhöhe. Deshalb hat sich die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" jetzt auf den Weg gemacht, um mit einer Massen-Razzia im gesamten Bundesgebiet das illegale Arbeiten zu stören.

Das ganze sieht dann so aus, dass die Polizei mit fünf oder auch mal sechs Mann eine Großbaustelle an fährt, natürlich im blau-leuchtenden Grün-Weisen-Partybus, der keinen Schwarzarbeiter an Flucht denken lässt. Dann steigen die Hand voll Polizisten aus und versucht die Schwarzarbeiter - nur die, die noch nicht abgehauen sind - aus der Masse von legalen Arbeitern herauszusuchen. Dass dabei auch noch der ein oder andere - äh sagen wir - mal ganz dringend aufs stille Örtchen muss vergessen wir mal. Nun Schlussendlich finden dann die Beamten eventuell sogar ein Paar, die zu verpeilt waren, um das Weite zu suchen und nehmen die dann fest.

Ist dann auf einer Baustelle die Razzia durch, glühen dann die Telefonleitungen bei sämtlichen Bauunternehmen. Denn in der Baubranche ist man da solidarisch und gibt die Informationen weiter, dass die noch nicht durchsuchten Baustellen noch mehr Zeit haben, ihre Schwarzarbeiter kurzfristig mal eine Runde Eis für alle holen zu lassen.

EU-Kommissar Frattini will Aufruf zum Terrorismus im Internet strafbar machen

Der EU-Kommissar "Frattini" will den Aufruf zum Terrorismus sowie das Anwerben und das Ausbilden von Terroristen über das Internet EU-weit verfolgen. So soll der "öffentliche Aufruf zum Begehen einer terroristischen Straftat" nach EU-Recht in Zukunft strafbar werden, auch wenn dieser nicht zu einem Anschlag führt. Auch "die Verbreitung oder das auf andere Weise der Öffentlichkeit Zugänglichmachen einer Botschaft mit der Absicht, zum Begehen von terroristischen Handlungen anzustacheln", soll im Internet sowie ganz allgemein strafbar werden.

Prinzipiell ist dieser Gedankengang ja richtig, doch leider übersieht unsere tollen EU-Politiker mal wieder den kleinen aber feinen Unterschied zwischen ihrem kranken Gedankenkosntrukt auf der einen Seite und der knallharten Realität auf der Anderen. Wer soll denn bitte das achso kleine Internet kontrollieren? Da sind zwei drei einzellne Kontrolleure, die sich in Brüssel vor den PC setzten nicht genug, um das gesamte Internet zu scannen. Und selbst wenn dann durch Zufall oder wie auch immer mal eine Information bis zu solch einem kontrolleur durchkommen sollte...
Wie dumm muss denn so ein Terrorist sein, der sich im Internet austobt, ohne sich vorher abgesichert zu haben, dass man ihn nicht zurückverfolgen kann. Die sind nämlich auch nicht auf den Kopf gefallen und gehen einfach in ein Internet-Café, um die Spuren zwischen Internet und dem Rechner zu verwischen und im Netz legen sie sich einfach eine andere Identität zu, die keine Rückschlüsse auf die ursprüngliche Person zulässt.

Also doch eher fraglich, wie unser EU-Kommisar "Frattini" dieses Meisterwerk seines Gedankenganges realisieren will.

Tempolimit 130km/h

Es ist mal wieder so weit. Die SPD hat sich mal wieder ein neues Thema ausgesucht, um sich von dem Koalitionspartner CDU/CSU abzugrenzen. Das Tempolimit von 130km/h für deutsche Autobahnen soll eingeführt werden.

Doch irgendwie wurde das Thema nicht so richtig beschlossen. Auf dem Parteitag kam es einfach so ins Gespräch und plötzlich wollte keiner etwas mehr direkt dagegen sagen. Ist ja auch praktisch, wenn man von den Umweltschützern unverhofft bejubelt wird, obwohl man eigentlich nichts gemacht hat. Problem ist nun nur, wie machen die das in der großen Koalition mit der CDU/CSU? Die haben da eine etwas kontroversere Meinung dazu. Und eigentlich wollte die Spitze der SPD ja auch kein Tempolimit. Und dann sind da noch die Automobil-Clubs, die auch ihre Meinung dazu haben. Aber eins steht fest, dass ist schon ne Menge, was man da einsparen kann. 0,4% CO2-Minderung, oder etwas weniger oder vielleicht auch gar nichts... so eine Studie.

Also tritt erstmal der Umweltminister der SPD vor die Presse und erzählt dem zurecht verwirrten Wählervolk, dass man erstmal die Umweltstudie wiederholen sollte, um das genaue Einsparpotential zu bestimmen. Und bis das dann fertig ist, da haben wir keine große Koalition mehr und dann kann wieder jede der beiden großen Volksparteien ihr eigenes Süppchen kochen.

Der Öl-Preis hilft der deutschen Wirtschaft

"Der Öl-Preis hilft der deutschen Wirtschaft." Das wollte uns gestern das Nachtjournal von RTL erzählen. Demnach bringt der hohe Öl-Preis von knapp 94$ zu diesem Zeitpunkt den OPEC-Ländern volle Kassen. Diese lieben wiederum das Know-How der deutschen Industrie und geben doppelt so viel Geld für Technik aus deutscher Produktion aus.

Doch ist das wirklich so? Das Geld fließt zurück nach Deutschland, das mag sein. Ist es jedoch nicht eher so: Das Geld fließt von den nun noch reicheren OPEC-Staaten an die deutschen Unternehmen. Soweit so gut. Doch diese vermelden damit entweder immer neue Rekordgewinne, oder leiten das Geld weiter in die armen Entwicklungsländer, wo die Bevölkerung zu Hungerlöhnen die Produktion der Güter übernimmt.

Und wodurch soll jetzt die deutsche Wirtschaft von dem hohen Öl-Preis profitieren? Die profitierenden Unternehmen stellen keine neuen Arbeiter ein und bauen auch keine neuen Fabriken (außer natürlich in Afghanistan, etc.). Also profitiert kein Deutscher in der Produktion von dem einkommenden Geld. Doch zum Glück bleibt ja wenigstens die Forschung in Deutschland. Also sollten zumindest die hochqualifizierten Arbeitskräfte aus Deutschland gesicherte Arbeitsplätze haben. Doch vergessen wir dabei, dass die Großen in Deutschland lieber neue Einrichtungen in z.B. Indien aufbauen, die die Programmierer von morgen ausbilden. Also wird sogar schon das Letzte, was Deutschland zu bieten hatte, ausgelagert.


Und was bleibt nun dem Otto-Normal-Verbraucher in Deutschland? Einen Arbeitsplatz? Eine geförderte Ausbildung? Eine bessere Infrastruktur? Nein, eigentlich bleibt uns nur der traurige Blick auf die Preistafeln der Tankstellen und danach der noch traurigere Blick in den leeren Geldbeutel.